Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Internetverkauf der
Firma Selected Gallery, Inh. Ralf Böckle, Fahrgasse 17, D – 60311 Frankfurt am Main
Tel. 069 / 29 27 34 62
Fax. 069 / 29 72 34 63
E-Mail: mail@selected-gallery.de
Web: www.selected-gallery.de
1. GELTUNGSBEREICH
(1) Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Selected Gallery erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende bzw. entgegenstehende Bedingungen des Käufers bei der Bestellung werden von der Firma Selected Gallery nicht anerkannt, es sei denn, es kommt über deren Anwendung eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien zustande
2. VERTRAGSABSCHLUSS
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Firma Selected Gallery die Bestellung des Käufers durch eine Auftragsbestätigung ausdrücklich annimmt oder die bestellte Ware versendet. Eine nach Tätigen der Bestellung an den Käufer regelmäßig automatisch per Email übermittelte Bestelleingangsbestätigung stellt ausdrücklich noch keine Vertragsannahme seitens der Firma Selected Gallery dar.
3. PREISE, VERSANDKOSTEN
(1) Es gelten die Preise, wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite www.selected-gallery.de ausgewiesen sind. Alle Preise verstehen sich in Euro (€) einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in jeweils geltender Höhe (derzeit 19 %).
(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten alle Preise ab dem Sitz der Firma Selected Gallery in Frankfurt am Main zuzüglich etwaiger Versandkosten, Versicherung, Zoll, Installation, ausländischer Steuern und sonstiger Abgaben.
(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, berechnet die Firma Selected Gallery Versandkosten pauschal wie folgt: (…)
4. VERSAND / LIEFERUNG, LIEFERVORBEHALT
(1) Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Wahl des Versandweges und des Versandmittels obliegt, sofern nicht anders vereinbart, der Firma Selected Gallery.
(2) Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von zwei bis drei Werktagen (Samstag nicht mitgerechnet) nach Zahlungseingang bei der Firma Selected Gallery, soweit das bestellte Produkt auf Lager vorrätig ist. Die Angabe der vorgenannten Frist erfolgt jedoch ausdrücklich unverbindlich.
(3) Soweit die Firma Selected Gallery durch ihre Lieferanten mit den bestellten Waren nicht vertragsgemäß beliefert wird, behält sie sich vor, nicht bzw. in Teilmengen bzw. eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern. In diesen Fällen wird die Firma Selected Gallery den Kunden unverzüglich informieren. Bei Lieferung von Teilmengen werden die Versandkosten in diesem Fall nur einmal berechnet.
(4) Die Firma Selected Gallery behält sich vor, bei Nichtverfügbarkeit eines Produktes entsprechende Bestellungen zurückzuweisen. Die Firma Selected Gallery wird den Käufer in diesem Fall unverzüglich unterrichten und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Käufer zurückerstatten.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Die Firma Selected Gallery akzeptiert ausschließlich Zahlungen über PayPal. (Hier ggf. zur PayPal-Homepage verlinken)
(2) Die Firma Selected Gallery stellt dem Käufer für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die mit Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Selected Gallery. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen.
(2) Falls der Käufer Unternehmer gemäß § 14 BGB ist, gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
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7. Widerrufsrecht
Für Verbraucher im Sinne §13 BGB gilt nachfolgendes Widerrufsrecht:
(1) Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB durch die Firma Selected Gallery. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(2) Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Selected Gallery
Fahrgasse 17
D – 60311 Frankfurt am Main
E-Mail: mail@selected-gallery.de
Fax. 069 / 29 72 34 63
WIDERRUFSFOLGEN
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls von Firma Selected Gallery gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
(2) Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer der Firma Selected Gallery insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie dies dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
(3) Der Käufer kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(4) Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma Selected Gallery zurückzusenden.
(5) Der Käufer hat im Falle des Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
(6) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Ware, für die Firma Selected Gallery mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
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8. RÜCKSENDUNG DER WARE
Dem Käufer obliegt es im Falle einer Rücksendung, die Ware in Originalverpackung einschließlich Innenverpackung zurückzusenden.
9. GEWÄHRLEISTUNG
(1) Etwaige Mängel der Ware hat der Käufer gegenüber der Firma Selected Gallery unverzüglich anzuzeigen.
(2) Die Gewährleistung einschließlich Gewährleistungsfristen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 433 ff. BGB.
(3) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der gelieferten Waren bedingt sind.
(4) Nimmt die Firma Selected Gallery die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung vor, so hat der Käufer die beanstandete Ware unverzüglich an die Firma Selected Gallery auf deren Kosten zurückzusenden. Der Käufer hat die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Nach Eingang der Ware bei der Firma Selected Gallery werden die Versandkosten dem Käufer unverzüglich erstattet bzw. gutgeschrieben.
10. HAFTUNG
(1) Für entstandene Schäden haftet die Firma Selected Gallery nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet die Firma Selected Gallery auch dann, wenn der Schaden leicht fahrlässig verursacht wurde.
(2) Die Haftung der Firma Selected Gallery wird in den Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf den vertragstypischen und voraussehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Schäden, die nicht an dem gelieferten Erzeugnis selbst entstanden sind sowie Ansprüche für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
(3) Soweit die Haftung nach den vorliegenden Bestimmungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Vertreter, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen der Firma Selected Gallery.
11. UHRHEBERRECHTE
Alle Artikelbeschreibungen, darin enthaltene Text und/oder Bildinformationen, Fotos, Designs, grafische Gestaltung des Templates und sonstige Bestandteile der Artikelbeschreibungen auf der Website www.selected-gallery.de unterliegen dem Urheber- und/oder Nutzungsrecht der Firma Selected Gallery. Jegliche Kopie und/oder Vervielfältigung, auch auszugsweise, in elektronischer, analoger und/oder sonstiger Form, ist ohne die schriftliche Genehmigung der Firma Selected Gallery ausdrücklich nicht erlaubt.
12. SCHLUSSBESTIMMUNG
(1) Der Vertrag zwischen dem Käufer und der Firma Selected Gallery unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrechtsübereinkommen).
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Frankfurt am Main vereinbart. Die Firma Selected Gallery ist daneben auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
Versionsnummer der AGB: 001 Stand: 10.06.2010